Ja, ja. Trivialpatente sind ein Graus. Seit einigen Tagen kursieren Abmahnungen wegen Benutzung von Kfz-Kürzeln in Domainnamen. Diskussionen, staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen LVH - Lizenzvertrieb Hermann und Interessengruppengründungen der Abgemahnten und anderen, um eine negative Feststellungsklage zu finanzieren und durchzusetzen, sind das Ergebnis. Ein wahrscheinlich total überforderter Patenbeamter hat nach fast dreijähriger Beantragungsdauer dieses Patentes den Stein ins Rollen gebracht. Ob er/sie überhaupt etwas verstanden hat?
... eine Datenverarbeitungsfunktion zur Selektierung von Datenmengen mit regionalem Bezug durch die Eingabe des zur Region gehörenden Kfz-Kürzels ...würde ich auch nicht verstehen. Und was Herr Hermann in einem Interview von dieser ganzen Sache hält: hier. Eine neue Supersuchmaschine soll es werden. Franchising, neue Dienstleistungen, usw. usw. sind tolle Worte, die da Herr H. in den Mund nimmt. Hatten wir nicht noch auf EU Ebene einen Streit über die Art und Anwendung von Patenten?